Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) begrüsst und unterstützt das neue Zielbild und die Strategie zur Wiedererlangung der Verteidigungsfähigkeit, wie sie der Chef der Armee (CdA), KKdt Thomas Süssli, am 17. August 2023 anlässlich der Ar-meeausstellung «CONNECTED23» in Kloten der Öffentlichkeit vorgestellt hat. Entscheidend für den Erfolg ist die aktive Stärkung der Verteidigung in allen Wirkungsfeldern und Aufgabenbereichen.
Die SOG nimmt positiv zur Kenntnis, dass ein Paradigmenwechsel von eher trägen und langfristig ausgerichteten Armeereformen hin zu einer agilen und adaptiven Weiterentwicklung der militärischen Verteidigungsfähigkeiten eingeleitet wird. Mit diesem Ansatz soll die Armee in die Lage versetzt werden, sich schneller, flexibler und in kürzeren Schritten an veränderte Bedrohungslagen anzupassen.
Nicht erst der Ukrainekrieg hat deutlich gemacht, wo und wie die Streitkräfte nach- und aufrüsten müssen. Die strategischen Stossrichtungen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit müssen umfassend ausgerichtet sein. Die Armee muss den technologischen Fortschritt nutzen, die Digitalisierung rasch vorantreiben, die Leistungen im Cyber-Bereich professionell ausbauen und die Logistik wieder einsatzbezogen dezentralisieren. Das Leistungsprofil der Bodentruppen gewinnt wieder stärker an Bedeutung. Für den Fall, dass eine gewisse Anzahl Leo-2 (Pz 87) durch das Parlament ausgeschieden und an den Hersteller verkauft werden, fordert die SOG dringend Verhandlungen über weitgehende Gegenleistungen im Technologie-Transfer. Klasse statt Masse.
Mit der beabsichtigten Abkehr von der finanzgetriebenen Systembeschaffung hin zum modularen Fähigkeitsaufbau wird die Politik stärker in die Verantwortung genommen. Der Zeit- und Fahrplan zur Erreichung der militärischen Verteidigungsfähigkeiten wird wesentlich durch das zur Verfügung stehende Verteidigungsbudget bestimmt.
Die SOG befürwortet eine verstärkte internationale Zusammenarbeit mit der UNO, der OSZE und dem westlichen Militärbündnis. Die SOG hält an der bewaffneten militärischen Neutralität fest und lehnt einen NATO-Beitritt ab. Damit die Schweizer Armee als glaubwürdiger Partner im europäischen Sicherheitsumfeld wahrgenommen und respektiert wird, braucht es eine robuste Grundverteidigungsbereitschaft und ein ausgewogenes Verhältnis der Verteidigungsfähigkeiten in der Breite und der Tiefe. Das Zielbild geht davon aus, dass die NATO mittelfristig in ihrem Zusammenhalt nicht gefährdet ist und den Stresstest durch autoritär und nationalistisch agierende Regierungen bestehen wird. Sollte dies nicht der Fall sein, stellt sich die Frage, warum die Armee für eine Annäherung an die NATO weitreichende Abstriche an der eigenen Verteidigungsfähigkeit in Kauf nehmen sollte.
Die Armeeführung hat mit dem Konzept «Schwarzbuch» auf der sicherheitspolitischen Überholspur Verantwortung übernommen und Mut zur Lücke bewiesen. Die SOG begrüsst die längst fällige und erwartete Stärkung der Kernaufgabe «Verteidigung» der Schweizer Armee. Sie wird sich für deren Umsetzung einsetzen und die zukünftige verteidigungspolitische Strategie aktiv begleiten und mitgestalten. Für die SOG ist zurzeit nicht klar, welchen konkreten Beitrag die Armee, die Politik, die Wirtschaft und die Gesellschaft zu leisten haben, damit das Zielbild erfolgreich umgesetzt werden kann.
Wenn das vom Parlament geforderte 1%-BIP-Budget von 9 Milliarden bis 2030 vom Bundesrat auf 2035 verschoben werden soll, fehlen der Armee 10 Milliarden Franken, die nicht mehr kompensiert werden können. Für die SOG und andere Milizverbände ist dieser Verzug inakzeptabel. Die geforderten 13 Milliarden bis 2031, die für die adaptive Teilerneuerung der Armee vorgesehen sind, gelten als Minimum und müssen von der Politik zugesichert werden. Fadenscheinige Einwände, die Armee könne so viel Geld nicht ausgeben, sind nicht zulässig. Richtig ist, dass die Entwicklungs- und Liefersituation in der Rüstungsindustrie angespannt ist und die armasuisse ihre Beschaffungsprozesse beschleunigen muss. Mit der Dezentralisierung der Kriegslogistik werden viele neue und alte Immobilien zusätzlich benötigt. Diese könnten als sogenannte Überbrückungsbeschaffungen rasch und flexibel umgesetzt werden.
Erster April im Juli
War es das journalistische Sommerloch oder nur der ungeschickte Versuch, der Armee einen peinlichen Seitenhieb zu verpassen? Jedenfalls kam der Angriff nie richtig in Fahrt, um dann sang- und klanglos und von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, wieder zu versanden. Die Rede ist von der Unterbringung militärischer Kader in Hotels oder anderen von der Truppe getrennten Unterkünften. Kostenpunkt: Jährlich weniger als 13 Millionen Franken. Ich war versucht von meinem Recht Gebrauch zu machen, mich nicht zu Themen zu äussern, die es nicht wert sind, kommentiert zu werden. Es gibt keine Meinungs- und Kommentarpflicht. Aber gerade, weil ein Blick auf den Kalender bestätigt, dass wir nicht Anfang April sind, ist es mir dennoch wichtig, hier Stellung zu nehmen.
Es ist peinlich, dem Kader diese Privilegien mit finanziellen Argumenten vorenthalten zu wollen. Ebenso müsste das Kader auch auf die 1. Klasse im öffentlichen Verkehr verzichten und in Gemeinschaftsverpflegungsräumen essen. Würden die Miliz- und Berufskader eine Vollkostenrechnung aufstellen und alle ihre vor- und nachdienstlichen, freiwilligen und marginal entschädigten Arbeiten gebührend verrechnen, würden die Hotelrechnungen im Rauschen der Militärausgaben mehr als lautlos untergehen. Darüber wird nicht gesprochen. Gelebte Miliz, nicht nur in der Armee, hat es in unserer konsum- und wohlstandsverwöhnten Gesellschaft immer schwerer. Militärische Führungskräfte übernehmen mehr Verantwortung, bilden sich weiter und sind bereit, mehr zu leisten. Dafür gebührt ihnen unser Respekt, unsere Anerkennung und unsere Wertschätzung.
Das neue Logo der Schweizer Armee wird von der SOG positiv aufgenommen. Der Schild der Helvetia steht symbolisch für die Verteidigung. Die Schweizer Armee verteidigt.
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