Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) vertritt die Anliegen ihrer Mitglieder in der Öffentlichkeit und gegenüber der Politik. Die aktiven und ehemaligen Offiziere der Kantonalen OG / Fach OG erwarten von der SOG ein starkes Engagement für eine umfassenden und wehrhafte Milizarmee, auch wenn der SOG-Vorstand nicht in allen Sachfragen die Meinungen der einzelnen OG einholen kann, bevor er sich öffentlich äussert.
Auszug aus den Statuten[1]:
Art 1 Die Schweizerische Offiziersgesellschaft ist ein Verein im Sinne der Art. 60 ff des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB).
Art. 2 Die SOG ist die Dachorganisation schweizerischer Offiziersgesellschaften und bezweckt:
- die Wahrnehmung der militärpolitischen Verantwortung und Interessen der Offiziere im Rahmen der schweizerischen Sicherheitspolitik.
- die Förderung einer effizienten Armee bezüglich Bestand, Organisation, Ausrüstung, Ausbildung und Führung.
Seit ihrer Gründung im Jahre 1833 ist die SOG ein zentrales und anerkanntes Organ für die Anliegen der Offiziere und der Armee. Als Gesellschaft muss sie ihre politische und finanzielle Unabhängigkeit bewahren. Nur so kann sie sicherheitspolitisch glaubwürdig agieren und die Weiterentwicklung der Armee aktiv mitgestalten. Die Nähe zum VBS ist gewollt, darf aber nicht zu Voreingenommenheit, Einseitigkeit und mangelnder Kritikfähigkeit führen. Die SOG darf kein Hilfssprachrohr der Verwaltung, der Armee oder der Parlamentarier sein, die ebenfalls eine starke Armee wollen. Die SOG ist auch kein Aktivistenclub, die mit polemischen Parolen und überzogenen Forderungen an der Realität vorbei agiert. Es wäre für die Wahrnehmung der SOG nach aussen nicht förderlich, wenn sich die Offiziere auf Grund von Interessenkonflikten in Widersprüche verstricken würden. Eine zentrale Stärke der SOG ist ihre föderalistische Struktur mit kantonalen und Fachoffiziersgesellschaften. Die Offiziersgesellschaften empfehlen und unterstützen armeefreundliche Parlamentarierinnen und Parlamentarier vor den Wahlen und Abstimmungen. Gerade bei wichtigen Armeegeschäften im Parlament ist es von Vorteil, die Volksvertreterinnen und Volksvertreter persönlich zu kennen und sie in komplexen Armeefragen unterstützen zu können. Diese Symbiose gilt es noch weiter zu festigen und auszubauen.
Kritisch und konstruktiv – eine Frage der Distanz
Interessenvertretung und Lobbyarbeit im positiven Sinne ist eine der Hauptaufgaben der SOG, wenn es darum geht, die Interessen der Armee in der Bevölkerung und in der Politik mit Nachdruck zu vertreten. Dies ist nicht möglich, ohne sich klar zur Sache zu bekennen und armeefeindliche Vorstösse vehement zu bekämpfen. Sicherheitspolitische Berichte sind Positionspapiere des Bundesrates, diese sollen als Erläuterung und Richtschnur für sein künftiges sicherheitspolitisches Handeln dienen. Im Dienste des sicherheitspolitischen Fortschritts ist es zum Beispiel auch Aufgabe der SOG, auf die Grenzen oder gar Gefahren eines orthodoxen Neutralitätsverständnisses hinzuweisen oder kritische Fragen zur Kohärenz unserer Vorstellungen von militärischer Kooperation zu stellen.
Im gleichen Sinne ist es die Aufgabe der SOG, die Frage zu stellen, was das VBS und die Armee zu tun gedenken, wenn das Parlament die Finanzen der Armee nicht in dem Umfang bewilligt, den die Armee als Minimum für notwendig erachtet. Mit dem Finger auf diejenigen zu zeigen, die «falsch» gestimmt haben, und trotzig das nahende Ende der Verteidigungsarmee zu beschwören, ist weder intelligent, noch sinnvoll, noch hilfreich, noch glaubwürdig. Die Frage nach dem berühmten «Plan B» ist nicht defätistisch, sondern verantwortungsbewusst. Es geht auch um die Sanierung des Dienstpflichtsystems, wo Bundesrat und Parlament bisher mehr Sinn für Pathos als Entschlossenheit für tragfähige Lösungen an den Tag gelegt haben. Soll die SOG in dieser Frage mit den Bundeswölfen heulen und die Sicherheitsdienstpflicht fordern, die bei näheren Hinsehen das Problem wohl nur verdeckt oder umlagert, oder soll sie trotzig die Wiedereinführung der seinerzeit aufgegebenen Gewissensprüfung verlangen? Liegt es nicht in der Natur des Milizoffiziers, kritisch und konstruktiv zu denken und auch mal Abstand vom "business as usual" zu nehmen?
Schuster (SOG) bleib bei deinen Leisten!
Wie soll die SOG auftreten? Häufig, sofort, laut und schrill ist eine Möglichkeit und entspricht sicher den Erwartungen derer, die «es gesagt haben wollen». Gut für Journalisten, die markante Zitate lieben, aber wenig geeignet für Politiker, die über Inhalte diskutieren wollen. Ist es opportun, bei jeder Gelegenheit den Bundesrat der Pflichtverletzung, die Armee der Planlosigkeit und das Parlament des Volksverrats zu bezichtigen, nur weil sie angesichts der Finanzlage Prioritäten setzen, die den Anliegen der Landesverteidigung zu wenig Rechnung tragen? Die aktuellen politischen Diskussionen um die Armeefinanzen gab Anlass genug, sich zu fragen, wie und ob sich die SOG in dieser für die Armee derzeit drängendsten Frage positionieren soll. Irritierend, wenn dem Präsidenten/Vorstand vereinzelt vorgeworfen wird, dass er das Packtieren im Parlament zu wenig anprangert bzw. kaum in die Finanzierungsdebatte eingreift. Wieso sollte er?
Entscheidend ist, sich als kompetent, relevant und reflektiert zu präsentieren. Dann wird die SOG eingeladen, angehört und ernst genommen. Der Präsident der SOG ist überzeugt, dass dies der Weg ist, der die SOG zu einer überzeugenden und glaubwürdigen Gesprächspartnerin macht und damit die grösste Wirkung für eine stärkere Landesverteidigung verspricht.
PS: Die SOG befürwortet grossmehrheitlich die Massnahmen der Armeeführung zur Erreichung einer raschen Verteidigungsfähigkeit. Sie distanziert sich in aller Deutlichkeit von tendenziösem Journalismus und undifferenzierten Vorwürfen, die darauf abzielen, den CdA zu diskreditieren.
«Wir informieren uns, teilen Wissen und korrigieren Halb- und Unwahrheiten.» SOG/SSO/SSU
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